• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Feststelleinrichtung für Fenster und Türen zur Festlegung eines Lüftungsspaltes, wobei ein Haltearm vorgesehen ist, der an- und absenkbar am feststehenden Teil des benachbarten Bauwerks geführt und mit seiner dem bewegbaren Teil zugewandten Seite an diesen in Anlage bringbar ist.
    公开号:DE102004004873A1
    申请号:DE200410004873
    申请日:2004-01-30
    公开日:2004-08-26
    发明作者:Josef Auer
    申请人:Josef Auer；
    IPC主号:E05C17-02
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eineFestelleinrichrung fürFenster und Türenzur Festelegung eines Lüftungsspaltes.
    [0002] Die Festelleinrichtung ist ein Haushaltsgerät, welchedas Auf- und Zuschlagen von Fenstern und Türen durch Zugluft verhindernsoll.
    [0003] Bei den herkömmlichen Kipp-, Dreh- oder Kipp-Drehfensternist nur eine Offenstellung oder eine Geschlossenstellung vorgesehen,wobei allfällig gewählte Zwischenstellungennicht festlegbar sind.
    [0004] Erfindungsgemäß ist nun zur Vermeidung dieserNachteile ein Haltearm vorgesehen, der an- und absenkbar am feststehendenTeil des benachbarten Bauwerkes geführt und mit seiner, dem bewegbarenFlügelzugewandetem Seite, an diesen in Anlage bringbar ist. Dies ermöglicht einestufenlose Fixierung des Lüftungsspaltes,sowohl in geschwenkter als auch bei gekippter Öffnung des Fensterflügels. Während derkalten Jahreszeit hat dies einen besonderen Vorteil. Will man z.B.ein Schlafzimmerfenster nur einen kleinen Spalt offen hatten, wird beieinem nicht fixierten Fensterfüagel,ausgelöst durchgeringste Zugluft, wie z.B. das schließen einer Türe, der Fensterflügel ganzauf- oder ganz zu beschlagen.
    [0005] Weitere erfindungsgemäße Ausgestaltungsvariantensind in den Unteransprüchengekennzeichnet.
    [0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel desErfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt sich in 1: Draufsicht Feststelleinrichtung 2 Draufsicht Befestigungsbügel Fig. 3: Vorderansicht Befestigungsbügel Fig. 4: Vorderansicht FestsstelleinrichtungaußerBetrieb Fig. 5: SeitenansichtFeststelleinrichtung außerBetrieb Fig. 6: Seitenansicht Feststelleinrichtungin Betrieb, Betätigunghebel(17) nach unten geschwenkt Fig.7: RückansichtBohrung (24) am Gehäuse,um bei der Montage der Feder (22) die Schraube (14)in die Kolbenstange (5) einzudrehen (1) Haltearman beiden Enden mit einer Bohrung versehen. (2) Schskantsraubefür dieBefestigung des Haltearms. (3) Bohrung im Haltearm für wechselseitigeMontage. (4) Befestigungsbügel für die Feststelleinrichtung.(5) Quadratischer Kolben mit oben angebrachten Winkel mitGewindebohrung fürdie Befestigungsschraube (2) des Haltearms, und unten angebrachterKolbenstange zur Befestigung der quadratischen Beilage (13)versehen mit einer Gewindebohrung für die Schraube (14).(6) Befestigungsschraube für den Befestigungsbügel (4).(7) Bolzen zur neigbaren Verbindung des Betätigungshebels(17) mit dem Kraftübertragungsstift(16). (8) Dübelim benachbarten Bauwerk zur Befestigung der Schraube (6).(9) Fensterflügeloder Türblatt,auf dem der Haltearm (1) anlegbar ist (10) Tür- oderFensterstock, an dem ein Fensterflügel oder ein Türblatt dreh-oder kippbar montiert ist. (11) Benachbartes Bauwerk indem ein Fenster- oder Türstockmontiert ist.
    [0007] (12) Kugelförmiger Abschlussdes Betatigungshebels (17), um eine angenehme Bedienung derFeststelleinrichtung zu gewähren.(13) Quadratische Beilage zur Federkraftübertragungauf die Kolbenstange (5). (14) Schlitzschrraube,mit seitlich abgeflachten Schraubenkopf zur Befestigung der Beilage(13) auf der Kolbenstange (5). (15) Quadratischer, aufder Unterseite nach innen GewölbterKolben. (16) Kraftübertragungsstift,auf dem Betätigungshebel (17)neigbar gelagert. (17) Betätigungshebel zur Bedienungder Feststelleinrichtung. (18) Quadratisches Gehäuse zurFührungund Lagerung der Bauelemente im Gehäuse. (19) Bolzen,im Gehäusebefestigt, zur neigbaren Lagerung des Betätigungshebels (17). (20)Elastische Auflage auf dem Haltearm (1). (21) Längsförmige Gehäuseöffnung zurgezielten Bewegungsfreiheit des Betätigungshebels (17).(22) Druckfeder ist im Gehäuse vorgespannt montiert, um dennötigenDruck bei Inanspruchnahme der Feststelleinrichtung zu erzielen.(23) Ein mit dem Gehäusefest verbundenes, mit einer Bohrung versehenes Zwischenstück, zurAuflage der Feder (22) sowie zur Führung der Kolbenstange (5).(24) Bohrung auf der Rückseiteim Gehäuse,um die Schraube (14) bei der Montage der Feder (22)von außenzu betätigen.
    [0008] Der Haltearm (1) ist durchdie Bohrungen (2) (3) an beiden Enden, für linksu. rechts angeschlagene Fenster und Türen verwendbar. Wenn der Betätigungshebel(17) nach oben geschenkt wird 4 und 5, wird durch den Kraftübertragungsstift(16) der Kolben (15) und der Kolben (5)mit dem darauf fixierten Haltearm (1) nach oben in Halterunggebracht. In diesem Zustand ist die Feststelleinrichtung außer Betrieb.
    [0009] Will man nun einen Lüftungsspaltfixieren, so wird zunächstdas Fenster (9) auf natürlicheWiese in die gewünschte Öffnung gebracht.Danach wird der Betätigungshebel(17) nach unten geschwenkt 6,dadurch wird der Raum zwischen Kolben (15) und Kolbenstange(5) frei, und der Haltearm (1) mit dem Kolben(5), bedingt durch die Fedekraft (22) und derBeilage (13) so weit nach unten gedrückt, bis schließlich dieelastische Auflage (20) auf den Fensterflügel (9) 6 gepresst wird und ihn dadurchin der gewünschtenLage fixiert.
    [0010] Da die gesamte Feststelleinrichtungam benachbarten Bauwerk (11) montiert wird, sind keine Bohrungenoder sonstige Änderungenam Fensterflügel(9) bzw. Fensterstock (10) nötig.
    [0011] Der Haltearm (1) wird durchdie Sechskantschraube (2) am Kolben (5) fest verankert,der Kolben (5) wird im Gehäuse (18) geführt. DasGehäuse(18) wird 3 mal mit den Befestigungsbügeln (4) 1, 2, 3 ambenachbarten Bauwerk verankert.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Feststelleinrichtung für Fenster und Türen zur Festlegungeines Lüftungsspaltes, dadurchgekennzeichnet, dass dass ein Haltearm (1) vorgesehenist, der an – undabsenkbar am feststehenden Teil des benachbarten Bauwerkes geführt undmit seiner, dem bewegbaren Flügelzugewandten Seite, an diesem in Anlage bringbar ist.
    [2] Feststelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der abgesenkte Teil (1) mit der elastischen Auflage(20) unter Federkraft (22) auf den bewegbarenFlügel(9) anlegbar ist.
    [3] Feststelleinrichtung nach Anspruch 1 u. 2, dadurchgekennzeichnet, dass der Haltearm (1) an beiden Enden miteiner Bohrung (2) (3) versehen und wechselseitiganbringbar ist.
    [4] Feststelleinrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurchgekennzeichnet, dass die gesamte Feststelleinrichtung am benachbartenBauwerk (11) montiert ist.
    [5] Feststelleinrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 und 4,dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (1) auf den Kolben(5) bis hin zum Fensterstock (10) über denFensterflügel(9) bei der Montage geschwenkt, und durch das Festziehender Sechskantschraube (2) in dieser Position fixiert ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2004-12-09| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: AUER, JOSEF, MARKTGEMEINDE LIGIST, AT |
    2004-12-23| 8125| Change of the main classification|Ipc: E05C 1746 |
    2007-08-02| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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